FDP kritisiert Inszenierung
Pressemitteilung 01/2024 vom 11. Juli 2024

Am vergangenen Dienstag, den 09.07.2024, hat sich der Gemeinde­rat von Schkopau neu konstituiert und sowohl einen Vor­sitzenden als auch zwei Stell­vertreter gewählt. Die Nicht-Wahl von Herrn Michael Schneller (AfD) in sämt­lichen Wahl­gängen hat die Alter­native für Deutsch­land in einer Presse­mitteilung als „zutiefst undemo­kratisch“ bezeichnet (Quelle: https://schkopau-afd.de/).

Dem entgegnet Gemeinde­rat Niklas Oliver Steinhoff (FDP) mit Unver­ständnis. „Einerseits gibt es in einer Demokratie keinen Anspruch darauf, gewählt zu werden. Anderer­seits hat doch die Alter­native für Deutsch­land selbst andere Kandidaten nominiert.“ So schlug Frau Sarah Starke-Schneller (AfD) bei der Wahl des zweiten Stell­vertreters Herrn Udo Arno Schmidt (PRO Döllnitz) vor. Dieser hatte jedoch seine Bereit­schaft zur Kandidatur zurück­gezogen.

„Das Vertrauen in den eigenen Kandidaten war offen­sichtlich nicht groß, was angesichts der fehlenden kommunal­politischen Erfahrung auch nicht verwundert.“ Die spätere Dar­stellung der AfD kritisiert Steinhoff scharf. „Monate­lang hat der Fraktions­vorsitzende in Paraguay mit Abwesen­heit geglänzt. Insgesamt war die Fraktion faktisch sprachlos und ließ zu sämtlichen Themen eigene Wort­beiträge vermissen. Nun durch eigenes taktieren ein undemo­kratisches Ergebnis konstruieren zu wollen, verfehlt den Anspruch, im Rat fair miteinander umzugehen.“

Statt­dessen setzt Steinhoff auf die inhaltliche Auseinander­setzung. „Es gibt genügend Heraus­forderungen, die vom Gemeinderat und der Verwaltung konstruktive Lösungen verlangen. Der anstehende Haushalt 2025 ist angesichts des Investitions­stau eine spannende Kiste. Da bringt uns diese Polemik keinen Schritt weiter“.

Niklas Oliver Steinhoff (FDP) ist mit 23 Jahren das jüngste Mitglied im Gemeinderat von Schkopau.